Grüne Erfolge
- Haushaltskonsolidierung mit Augenmaß: Wir haben durch unsere aktive und konstruktive Mitarbeit in den Haushaltsarbeitsgruppen maßgeblich zur Konsolidierung der städtischen Finanzen beigetragen. Dabei haben wir stets bewiesen, dass wir bereit sind, tragfähige Kompromisse einzugehen, um wichtige freiwillige Leistungen der Stadt langfristig abzusichern.
- Schutz von Vereinen und Sport: Durch eine klare politische Priorisierung haben wir den Erhalt von unverzichtbaren freiwilligen Leistungen gesichert – dazu gehören die Vereinszuschüsse, die kostenfreie Nutzung der Sporthallen für den Breitensport sowie städtische Zuschüsse zu Kultur- und Traditionsveranstaltungen.
Grüne Inhalte
- Solide Finanzen für Pflicht und Kür: Wir stehen für eine solide und transparente Haushaltsführung. Notwendige Investitionen in unsere Pflichtaufgaben müssen erbracht, der Kahlschlag bei den freiwilligen Leistungen für das gesellschaftliche Leben jedoch verhindert werden.
- Generationengerechtigkeit: Wir wirtschaften verantwortungsvoll, um nachfolgenden Generationen keine erdrückenden Schuldenberge, aber auch keine marode Infrastruktur zu hinterlassen. Auch marode Infrastruktur sind Schulden in der Zukunft.
- Stopp der Unterfinanzierung / Konnexität: Wir wollen die Neuverschuldung auf das absolut notwendige Maß beschränken. Gleichzeitig fordern wir eine echte Stärkung der Kommunen und setzen uns konsequent dafür ein, dass Kosten, die Bad Iburg durch Bundes- oder Landesgesetze entstehen, auch vollumfänglich von Bund und Land erstattet werden („Wer bestellt, bezahlt!“ – Konnexitätsprinzip).
- Ehrenamtsförderung ist Investition: Das Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Stadtgemeinschaft. Förderung bedeutet für uns weitaus mehr als reine Finanzzuschüsse: Wir fordern echte Wertschätzung, unbürokratische Unterstützung und eine spürbare Entlastung von bürokratischen Hürden.
Grüne Ziele
- Modernisierung und regionales Handwerk: Wir modernisieren unsere Infrastruktur gezielt und stärken dabei das lokale Handwerk und ortsansässige Betriebe. Wo immer es vergaberechtlich möglich ist, müssen regionale Anbieter bei städtischen Aufträgen zum Zuge kommen.
- Nachhaltige Haushaltsstabilisierung: Wir führen den Weg der Haushaltskonsolidierung sachlich und ohne ideologische Scheuklappen fort.
- Forderungen an Land und Bund verschärfen: Wir fordern gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden lautstark mehr finanzielle Unterstützung von Land und Bund ein. Die chronische Unterfinanzierung der Städte muss enden.
- Daseinsvorsorge und Sanierungsliste: Wir sichern die öffentliche Daseinsvorsorge. Dazu gehört für uns die verbindliche und konsequente Umsetzung der beschlossenen Prioritätenliste bei der städtischen Straßensanierung.
- Bürokratieabbau für Vereine: Wir bauen bürokratische Hürden bei der Genehmigung von Vereins- und Dorffesten radikal ab. Städtische Räumlichkeiten und Plätze müssen der ehrenamtlichen Arbeit unkompliziert, kostengünstig und schnell zur Verfügung gestellt werden.
Kurzform:
- Grüne Erfolge
- Haushaltskonsolidierung mit Augenmaß
- Schutz von Vereinen und Sport
- Grüne Inhalte
- Solide Finanzen für Pflicht und Kür
- Generationengerechtigkeit
- Stopp der Unterfinanzierung / Konnexität
- Ehrenamtsförderung ist Investition
- Grüne Ziele
- Modernisierung und regionales Handwerk
- Nachhaltige Haushaltsstabilisierung
- Forderungen an Land und Bund verschärfen
- Daseinsvorsorge und Sanierungsliste
- Bürokratieabbau für Vereine